Am 1. Mai wollen Neonazis der Partei “Die Rechte” durch Dortmunder Vororte marschieren. Am Kampftag der Arbeiter*innenbewegung wollen sie ihre völkische und rassistische Hetze auf die Straße tragen. Antifaschistische Gruppen aus NRW rufen dazu auf, dem Aufmarsch der Neonazis entgegenzutreten.
Im Rechtsruck, der seit einiger Zeit durchs Land geht, hat es die Partei “Die Rechte” trotz ihres Namens nicht in die Position der parlamentarischen Vertretung der Wutbürger*innen und Rassist*innen geschafft. Diese Rolle übernimmt, sehr zum Ärger der Dorstfelder Neonazis, die AfD. Die Rechte hat deshalb seit einiger Zeit ihre Offensive im Kampf um die Stimmen der Flüchtlingsfeind*innen zurückgefahren und ist zu alten Handlungsmustern zurückgekehrt: Gewalt gegen politische Gegner*innen. Hier entwickeln sie eine Gefährlichkeit, die sie an der Wahlurne aufgrund ihrer gesellschaftlichen Ausgrenzung nicht erreichen.
Wenn die Nazis am 1. Mai durch den Dortmunder Westen marschieren, ist das zuvorderst ein Statement an die dortige Bevölkerung. Neben der Partei sind dort auch andere neonazistische Gruppen aktiv. So zum Beispiel die Aktionsgruppe West, eine gewaltbereite Gruppierung, die als Vorfeldorganisation der Partei auftritt und Aktivist*innen bindet, die auf Infostände und Parteiarbeit wenig Lust haben. Mit dem Aufmarsch durch das Viertel wollen die Neonazis Stärke demonstrieren, ihre Sympathisant*innen bestärken und ihre Gegner*innen einschüchtern.
Auf die Dortmunder Polizei können sie sich dabei erfahrungsgemäß verlassen. Immer wieder werden durch die Einsatzkräfte ganze Stadtviertel unter eine Art Besatzungsrecht gestellt, in dem sich neben den Nazis niemand im Viertel bewegen soll und auch Anwohner*innen massiven Einschränkungen bis zum faktischen Hausarrest unterliegen, um den Neonazis ein ungestörtes Demonstrationserlebnis zu ermöglichen. Diese Zustände, die Antifaschist*innen seit Jahren verurteilen, sind auch für Germania und Lütgendortmund zu erwarten. Ob sie durchgesetzt werden, liegt auch an der Menschen und Verbänden vor Ort. Nach dem Aufmarsch am 4. Juni letzten Jahres in Dortmund-Huckarde gab es lauten Protest gegen das Polizeikonzept. Wir sind gespannt, ob der SPD-Ortsverein und andere dieses Mal schon vor dem Aufmarsch Forderungen an die Polizei stellen. Unsere Unterstützung habt ihr!
Auch an anderer Stelle wollen am 1. Mai Neonazis demonstrieren. Ein Aufmarsch der NPD in Essen wird mit dem Zusatz beworben, dass eine gemeinsame Weiterreise nach Dortmund geplant sei. NPD und “Die Rechte” üben hier den Schulterschluss und unterstützen sich gegenseitig bei ihren Demonstrationen.
Kommt deshalb am 1. Mai nach Essen und Dortmund und stellt euch den Neonazis entgegen!